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Corona-Gipfel: Söder deutet Gastro-Sonderweg in Bayern an - „Sind sehr, sehr skeptisch“

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Von: Tanja Kipke, Katarina Amtmann

Markus Söder hat sich in einem Pressestatement nach dem Corona-Gipfel zu den Beschlüssen geäußert.
Markus Söder hat sich in einem Pressestatement nach dem Corona-Gipfel zu den Beschlüssen geäußert. © Peter Kneffel/dpa

Die Corona-Inzidenz im Freistaat steigt zum sechsten Mal in Folge. Steht für Bayern eine Regelverschärfung bevor? Alle News im Ticker.

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Update 16.24 Uhr: Holetschek erklärt nochmal zur 2G-plus-Regel: „Bayern habe bereits Bars- und Clubs geschlossen.“ Man wolle genau auswerten, ob die vom Bund beschlossene 2G-plus-Regel für die Gastronomie wirklich notwendig sei. In der Beschlussvorlage sei kein konkretes Datum angegeben worden. Wenn es notwendig ist, werde man diese Regelung auch umsetzen. Man werde darüber am Dienstag nochmal im Kabinett beraten und dann abschließend entscheiden.

Zu den Freitestungen sagt Holetschek nochmal: Nach sieben Tagen könne man sich Freitesten, Schüler bereits nach fünf Tagen. Geboosterte als Kontaktpersonen werden ausgenommen.

Update 16.18 Uhr: Bayern werde sich nochmal sehr für Corona-Hilfen einsetzten, es sei enorm wichtig Überbrückungshilfen zu zahlen. „Das war heute ein Zwischenbericht“, so der Ministerpräsident. „Wir wägen weiter ab“. Sicherheit sei wichtig, aber man könne nicht das ganze Land einsperren. „Es bleibt nur eine Etappe.“ Man werde sich am 24. Januar wieder treffen. „Dies ist nicht nur eine virologische, sondern zunehmend eine soziale, gesellschaftliche Herausforderung geworden“, sagt Söder. Man könne die „tiefen Gräben“ in der Gesellschaft auf Dauer nicht akzeptieren.

Nun hat Klaus Holetschek das Wort. Er begrüßt die beschlossene verkürzte Quarantäne. Es gibt nun Freitest-Möglichkeiten nach sieben Tagen mit einem negativen Corona-Test. Zur Einschätzung des Expertenrates sagt Holetschek, man stocke in Bayern bereits das Personal und die Intensivbetten im Freistaat auf. „Es könnte aber sehr, sehr schnell gehen bei dem Anstieg der Infektionszahlen“, so Holetschek. Er fordert den Bund auch nochmal auf, die Abrechnungsbürokratie in den Krankenhäusern auszusetzen. „Wir brauchen jede Hand am Bett“, sagt der Gesundheitsminister.

Update 16.16 Uhr: Die meisten Beschlüsse habe Bayern bereits. Bayern habe bei Sport und Kultur bereits 2G-plus, so Söder. Daher gibt es für den Freistaat wenig Neues. Söder hätte gerne die FFP2-Regel bundesweit verpflichtend gemacht. Der Bund sei diesem Vorschlag aber nicht gefolgt.

In Bayern seien die Clubs bereits geschlossen. In anderen Bundesländern nicht. „Deswegen sind wir skeptisch, ob 2G-plus in der normalen Gastro jenseits von Disco, jenseits von Bars wirklich sinnvoll ist“, so Söder. Er habe den Gesundheitsminister gebeten, zu prüfen, ob das wirklich nötig ist. „Wir sind da sehr, sehr skeptisch.“ Positiv findet Söder die bundesweite Verkürzung der Quarantäne. Viele Diskussionspunkte seien allerdings nach seiner Ansicht noch offen, so zum Beispiel die Impfpflicht und der geforderte Pflegebonus.

Update vom 7. Januar, 16.14 Uhr: Söder spricht live nach der MPK. Bayern bleibe beim „Team Vorsicht und Augenmaß“. Zu Omikron konnten die Experten noch keine eindeutige Einschätzung geben. Was man bisher weiß ist nur, dass Omikron wesentlich ansteckender sei.

Update vom 7. Januar, 15.54 Uhr: Die Ministerpräsidentenkonferenz scheint beendet. In wenigen Minuten wird der bayerische Ministerpräsident Markus Söder mit seinem Gesundheitsminister Klaus Holetschek ein Pressestatement abgeben und die Auswirkungen der Beschlüsse für Bayern verkünden. Eine 2G-plus Regel in der Gastronomie wird wohl kommen. Welche weiteren Verschärfungen beschlossen wurden, bleibt abzuwarten.

Update vom 7. Januar, 14.58 Uhr: Zu den heutigen Beratungen beim Corona-Gipfel, ließ Markus Söder via Twitter verkünden: „Wir brauchen weiter Vorsicht mit Augenmaß. Bayern hat mit die konsequentesten Regeln und wir achten weiter auf Sicherheit. Aber wir müssen alle dabei mitnehmen und die Gesellschaft heilen und versöhnen. Danke an alle fürs Mitmachen.“

Corona-Gipfel: Söder und Holetschek informieren nach MPK über Maßnahmen

Update vom 7. Januar, 13.32 Uhr: In diesem Moment läuft der Corona-Gipfel von Bund und Länder. Die Themen: Verkürzung der Quarantäne, Omikron, Verschärfungen bei Kontaktbeschränkungen und Gastronomie. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich zuvor kritisch zum heutigen Corona-Gipfel geäußert. Das Bund-Länder-Treffen komme sehr früh, „weil wir noch etwas im Nebel stochern.“ Unterdessen schloss Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) einen erneuten Lockdown nicht aus und gab einen Ausblick auf mögliche Regelverschärfungen, die auf den Freistaat zukommen könnten*.

Nach den Beratungen der MPK wollen sich Söder und Holetschek in einem Pressestatement am Nachmittag zu den Auswirkungen des Gipfels äußern und erklären, wie die beschlossenen Maßnahmen im Freistaat umgesetzt werden. Dabei wird sich auch zeigen, ob es irgendwelche Abweichungen zu denen vom Bund beschlossenen Regeln für Bayern geben wird. Das Statement können Sie hier im Ticker live mitverfolgen.

Bayerns Corona-Inzidenz macht gewaltigen Satz

Update vom 7. Januar, 9.32 Uhr: Die Corona-Zahlen in Bayern steigen weiter. Das Robert Koch-Institut meldete am Freitag 6034 neue Infektionen und 15 neue Todesfälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 243,8 (siehe Update von 6.04 Uhr). Bayern liegt derzeit aber nach wie vor deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.

Der jüngste Anstieg der Corona-Zahlen begann vor dem Jahreswechsel. Er hängt nach Einschätzung von Medizinern mit der schnellen Ausbreitung der sehr ansteckenden Omikron-Variante zusammen.

Zahl der Corona-Intensivpatienten in Bayern halbiert - Holetschek befürchtet aber Anstieg wegen Omikron

In den bayerischen Krankenhäusern hat sich die Zahl der Corona-Intensivpatienten seit Anfang Dezember nahezu halbiert. Am Freitag wurden 542 schwer kranke Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen behandelt (Stand: 08.05 Uhr). Der bisherige Höchststand wurde laut bundesweitem Intensivregister mit 1081 Patienten am 3. Dezember erreicht. Gesundheitsminister Klaus Holetschek fürchtet aber, dass Omikron zu einer neuerlichen Überlastung der Krankenhäuser führen könnte. Ein Anstieg der Infektionszahlen erreicht nach den bisherigen Erfahrungen die Krankenhäuser mit Verzögerung, da von der Ansteckung bis zur Erkrankung einige Zeit vergeht.

Nach den Daten des Robert Koch-Instituts breitet sich die Omikron-Variante auch in Bayern sehr schnell aus. Laut dem Wochenbericht des RKI lag der Omikron-Anteil in Bayern in der vergangenen Woche bereits bei 43 Prozent der auf Varianten untersuchten Corona-Infektionen.

Am heutigen Freitag beraten sich Bund und Länder zur aktuellen Corona-Lage. Holetschek hatte bereits vorab erklärt, auch einen Lockdown nicht ausschließen zu wollen (siehe vorheriges Update).

Corona-Gipfel live: Holetschek will nicht einmal mehr Lockdown ausschließen

Update vom 7. Januar, 8.18 Uhr: Klaus Holetschek will angesichts der schnell steigenden Corona-Infektionszahlen neuerliche Einschränkungen inklusive eines Lockdowns nicht ausschließen. „Ausschließen kann man im Moment aus meiner Sicht gar nichts“, sagte Bayerns Gesundheitsminister am Freitag im Deutschlandfunk. Er halte es für falsch, „jetzt etwas zu sagen, was möglicherweise sehr schnell revidiert werden muss“, sagte der CSU-Politiker vor Beginn der jüngsten Runde der Corona-Beratungen von Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz. Hauptthema sind dabei mögliche Maßnahmen gegen die rasante Ausbreitung der sehr ansteckenden Omikron-Variante.

Von den Gesprächen erwarte er sich ein „Lagebild“, so Holetschek. „Das ist dann die Frage, ob das Lagebild ausreicht, um zu entscheiden.“ Er warnte vor einer möglichen Überlastung der Krankenhäuser. Die vielen, vielen Neuinfektionen könnten zu entsprechenden neuen Krankheitsfällen führen, auch wenn diese milder verliefen. „Außerdem muss man sehen, dass möglicherweise der Personalmangel - weil sich die Menschen in den Krankenhäusern anstecken, auch das Personal - dann wieder zu Engpässen führt.“ Das sei das Entscheidende: „Dann hätten wir eine Überlastung des Gesundheitssystems.“

Bayerns Corona-Inzidenz macht gewaltigen Satz - Steht Regel-Verschärfung bevor?

Update vom 7. Januar, 6.04 Uhr: Klaus Holetschek (CSU) zieht eine Befristung der geplanten Impfpflicht in Erwägung. „Ich kann mir gut vorstellen, die Impfpflicht auf einen bestimmten Zeitraum erstmal zu befristen, zum Beispiel auf zwei Jahre“, sagte Bayerns Gesundheitsminister der Süddeutschen Zeitung (Freitagsausgabe). „Womöglich kommen wir ja in eine endemische Lage mit Omikron - wie eine Art Grippe. Man könnte dann nach zwei Jahren einen Schnitt machen, evaluieren und neu entscheiden.“

Für künftige Maßnahmen zum Infektionsschutz in Bayern ist nach Ansicht Holetscheks die Beratung der Ministerpräsidenten an diesem Freitag entscheidend. Nötig sei eine „Gesamteinschätzung zu Omikron“ durch den Bund und dessen Expertenrat. Für Bayern sei etwa vorstellbar, die Maskenpflicht zu verschärfen. „Aber ich setze darauf, dass man das in Deutschland einheitlich definiert“, sagte Holetschek.

Am Freitag meldet das RKI für Bayern eine Inzidenz von 243,8. Am Donnerstag hatte sie noch bei 234,7 gelegen und damit um 21,4 über dem Vortageswert (siehe Update vom 6. Januar, 10.12 Uhr).

Söder will „Gesellschaft wieder heilen und versöhnen“

Update vom 6. Januar, 14.20 Uhr: Markus Söder sieht die wachsende Zahl der Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Bayern und bundesweit mit Sorge. „Ich glaube, dass wir insgesamt in einer aufgewühlten Situation sind“, sagte er am Donnerstag im TV-Sender Bild. Wichtig sei es nach zwei Jahren Pandemie, „neben dem strammen Verkünden von Maßnahmen“ auch darüber nachzudenken, „wie wir die Gesellschaft wieder heilen und versöhnen können“, so Bayerns Ministerpräsident.

Der morgige Corona-Gipfel kommt aus seiner Sicht zu früh. „Mir ist es lieber, wir beraten dann morgen und entscheiden dann lieber ein paar Tage später, wenn die wissenschaftliche Basis definitiv besser ist.“

Söder für Verschiebung des FC-Bayern-Spiels gegen Gladbach

Update vom 6. Januar, 12.08 Uhr: Markus Söder plädiert für eine Verschiebung des Bundesligaspiels der Bayern gegen Borussia Mönchengladbach. Eine Verschiebung fände der CSU-Chef „fair“, wie er am Morgen bei Bild Live sagte. „Das glaube ich nicht“, antwortete Söder außerdem auf die Frage, ob es beispielsweise von Manuel Neuer leichtsinnig gewesen sei, auf die Malediven zu fliegen. Bei Corona gebe es keine Sicherheit, so Bayerns Ministerpräsident. Der Torwart sei ein vorbildlicher Sportsmann, trotzdem könne es einen erwischen.

Aiwanger warnt plötzlich vor Lebensmittelknappheit

Update vom 6. Januar, 11.32 Uhr: Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat vor einer Lebensmittelknappheit gewarnt. Die Corona-Krise habe in anderen Bereichen schon gezeigt, „dass die Nachhaltigkeit der Lieferketten in Gefahr ist.“ Das sagte Bayerns Wirtschaftsminister am Donnerstag beim digitalen Dreikönigstreffen seiner Partei. „Als Landwirt warne ich davor, dass uns am Ende dasselbe Phänomen beim Thema der Lebensmittel erreicht.“

Derzeit seien Lebensmittel zwar zu günstigen Preisen problemlos zu haben. „Heute sind wir noch der Meinung: Der Kühlschrank ist voll“, sagte Aiwanger. Aber: „Es könnte auch mal anders kommen.“ Es dürfe nicht passieren, dass Deutschland sich bei Lebensmitteln vom Export abhängig mache. Schweinehalter würden „politisch zu wenig wertgeschätzt“ und befänden sich darum nun in einer „Existenzkrise“.

„Wenn die Menschen mal an der Kühltheke über das letzte Schnitzel oder über die letzte Bratwurst streiten würden und dann die Ansage käme: 14 Tage kommt jetzt nichts Neues mehr nach, dann würde es politisch rundgehen in diesem Land“, sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident.

Corona-Inzidenz in Bayern steigt weiter

Update vom 6. Januar, 10.12 Uhr: Die Inzidenz in Bayern geht weiter in die Höhe. Am Donnerstagmorgen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) einen Wert von 234,7 für den Freistaat. Er lag um 21,4 über dem Vortageswert und stieg damit schon zum fünften Mal in Folge. Die Zahl der Corona-Todesfälle seit Pandemiebeginn in Bayern stieg dem RKI zufolge seit Mittwoch um 50 auf 19.878.

Bayern liegt derzeit unter dem Bundesdurchschnitt von 285,9. und im Vergleich der Bundesländer auf Platz drei. Nur für Niedersachsen und Rheinland-Pfalz wurden niedrigere Werte gemeldet.

Inzidenz in Bayern steigt - Schweinfurt hat höchsten Wert, Wunsiedel den niedrigsten

Die höchsten Inzidenzen im Freistaat wiesen die Stadt Schweinfurt mit 405,1, der Landkreis Ebersberg mit 373,4 und die Stadt Würzburg mit 368,6 auf. Die niedrigsten Werte haben der Landkreis Wunsiedel mit genau 100,0 und der Landkreis Mühldorf am Inn mit 133,9.

Das RKI hat in den vergangenen Tagen immer darauf hingewiesen, dass es über die Feiertage weniger Corona-Tests gab und von den örtlichen Gesundheitsämtern weniger Infektionen gemeldet wurden, so dass die Zahlen unvollständig sein könnten.

Corona: Kinderarzt kritisiert Bayerns neue Kita-Regel

Update vom 5. Januar, 15.47 Uhr: Die Omikron-Variante ist auf dem Vormarsch. In Südafrika oder den USA ist auch die Zahl der infizierten Kinder in Krankenhäusern deutlich angestiegen. Prof. Johannes Hübner, Infektiologe und Kinderarzt des Haunerschen Kinderspitals der LMU München, gibt aber Entwarnung. Er steht regelmäßig in Kontakt mit Medizinern aus dem Ausland. Gegenüber Antenne Bayern sagte er: „Wenn die Zahl der Infektionen zunimmt, nimmt natürlich auch die Zahl der Infektionen bei Kindern zu. Aber dass wir vermehrt schwere Verläufe sehen, das ist nicht der Fall. Kinder werden oft mit, aber nicht wegen Covid aufgenommen.“

Schwere Corona-Verläufe seien bei Kindern nach wie vor die Ausnahme, ebenso wie Langzeitfolgen nach einer Infektion, wie Hübner dem Radiosender weiter sagte. „Wir haben eine Long-Covid-Ambulanz bei uns in der Klinik. Seit Juni haben wir dabei circa 15 Kinder betreut.“ Die Corona-Impfung für Fünf- bis Elfjährige hält der Mediziner in erster Linie bei vorerkrankten Kindern für wichtig. „Als Schutz der Kinder vor Erkrankung oder schweren Verläufen hat die Impfung aus meiner Sicht keine große Bedeutung. Auch für den Gesamtverlauf der Pandemie spielen die Kinder keine entscheidende Rolle. Viel wichtiger ist es, dass wir die Risikogruppe ab 60 Jahren durchimpfen.“

Die Testnachweispflicht, die ab 10. Januar in bayerischen Kitas gilt, sieht Hübner im Gespräch mit Antenne Bayern kritisch: „Da gibt es eine ganze Menge von Problemen, zum Beispiel die Sensitivität der Tests. Außerdem müssen sie kompetent durchgeführt werden, das ist häufig nicht gewährleistet. Ich sehe aber auch, dass Unterricht und Kinderbetreuung im Moment wahrscheinlich politisch nicht anders durchsetzbar sind. Und wenn das eben die Bedingungen sind, dann ist es das kleinere Übel. Je größer die Kinder sind, desto sinnvoller ist es. In der gymnasialen Oberstufe macht es Sinn, in der Grundschule und der Kita aus meiner Sicht weniger.“

Update vom 5. Januar, 13.49 Uhr: Die Impfquote in Bayern beträgt am heutigen Mittwoch 70,3 Prozent. Im Freistaat selbst gibt es dabei regional große Unterschiede. So ist Mittelfranken mit 73,6 Prozent Bayerns Impfmeister, gefolgt von Unterfranken (73 Prozent) und Oberfranken (72,7 Prozent). Eine Region holt aktuell aber mächtig auf. Schlusslicht ist Schwaben (65,8 Prozent).

Söder vor Bund-Länder-Runde mit klarer Forderung - Polizei stellt sich auf weitere „Spaziergänge“ ein

Erstmeldung vom 5. Januar, 12.53 Uhr: München - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erwartet vor dem Bund-Länder-Treffen am Freitag (7. Januar) eine Expertenempfehlung. „Wenn es einen Expertenrat gibt, muss er eine Empfehlung dafür geben, ob etwas zu verändern ist und was“, sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München auf einer Pressekonferenz. Man müsse an solche Entscheidungen mit Vernunft herangehen. Unter anderem über neue Quarantäne-Regeln, die Booster-Impfungen und Kontaktbeschränkungen wird aktuell viel diskutiert. Nach einer wissenschaftlichen Empfehlung wünscht sich Söder einen Vorschlag der Ampel-Regierung. „Der muss aber verständlich sein“, fügte Söder hinzu. „Für alle nachvollziehbar“, nannte er auch als Kriterium. „Kein Bürokratie-Monster.“

Bayerische Polizei stellt sich auf unangemeldete Corona-Demos ein

Derweil stellt sich die bayerische Polizei in zahlreichen Kommunen auf unangemeldete „Spaziergänge“ und Zusammenkünfte von Gegnern der Corona-Maßnahmen ein. Allein in München sollen am Mittwochabend nach Polizeiangaben rund 1000 Beamte im Einsatz sein. Unterstützung bekommen sie von der Bundespolizei, die ihre Präsenz am Hauptbahnhof und an S-Bahnhöfen verstärken will.

Nicht nur in der Landeshauptstadt, auch in anderen bayerischen Städten und Gemeinden riefen Gegner der Corona-Maßnahmen zu sogenannten Spaziergängen auf. Viele Städte haben aber nicht ortsfeste Kundgebungen verboten und den Teilnehmern von nicht angemeldeten Demonstrationen Bußgelder angedroht. (kam mit dpa)

Corona-Inzidenz in Bayern steigt weiter

Eine Corona-Studie von Würzburger Forschern macht Hoffnung: Demnach ist die Gefahr von Infektionsübertragungen in Kitas gering. Wissenschaftler haben Empfehlungen.