Streit um Mitgliedsstatus

AfD-Streit: Bergmüller von Sitzung ausgesperrt

Franz Bergmüller hält seinen AfD-Mitgliedsausweis in die Kamera. RE/SAT1/OVB

Der Streit um den AfD-Mitgliedsstatus von Franz Bergmüller geht weiter. In einer AfD-Kreisversammlung wurde der oberbayerische Bezirksvorsitzende  wegen Zweifeln an seinem Stimmrecht ausgeschlossen.

München – Der heftige Streit in der AfD um den Mitgliedsstatus des Oberbayern-Bezirkschefs Franz Bergmüller bekommt weitere Episoden. Seiteinem Monat diskutiert die Partei nun, ob der Wirtshausbetreiber aus Feldkirchen-Westerham überhaupt reguläres Mitglied ist. Der Fall reicht bis in die Spitze der Bundespartei in Berlin.

AfD-Kreisverband schließt Bergmüller von Wahl aus

Franz Bergmüller, AfD-Bezirkschef in Oberbayern und Landtagskandidat

Der Kreisverband Rosenheim-West nominierte Bergmüller inzwischen dennoch als Direktkandidaten für die Landtagswahl. Das war auch so erwartet worden, da für die Kandidatur eine Parteimitgliedschaft nicht zwingend notwendig ist. Anders verhält es sich, wenn es um Bergmüllers Stimmrecht geht. Bei einer Sitzung des Verbands Oberbayern-Süd (Landkreise Miesbach und Bad Tölz-Wolfratshausen), wo er wegen seines Wohnorts stimmberechtigt gewesen wäre, sperrte ihn die Kreisvorsitzende Anne Cyron wegen Zweifeln am Stimmrecht aus. Pikant: Bis vor Kurzem war Cyron Bergmüllers Schatzmeisterin, wechselte dann den Kreisverband. Cyron nannte persönliche Gründe, in der Partei wird von Streit berichtet.
 
Wäre Bergmüllers Mitgliedschaft ungültig, wäre auch seine Wahl zum Bezirksvorsitzenden nichtig. Zudem gäbe es interne Debatten um seine politische Karriere in der AfD, die Bergmüller als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führen möchte.

Mitgliedsausweis ohne Eintrittsdatum

Um die Vorwürfe auszuräumen, legte Bergmüller in einem Beitrag auf „Sat 1“ seinen Mitgliedsausweis vor. Ausgerechnet die rechte untere Ecke ist aber abgerissen. Damit fehlt das Eintrittsdatum. Der Ausweis sieht insgesamt verschmutzt aus, die Risskante wirkt recht sauber. Kritiker vermuten, dass Bergmüller so eine zeitweise Doppelmitgliedschaft (bei AfD und Freien Wählern) vertuschen will. Bergmüller sagte kürzlich, es sei alles ordnungsgemäß gewesen. Er vermutet eine „Intrige“ seiner innerparteilichen Gegner, die „schlechte Verlierer“ seien.

Bei der AfD sind solche Doppelmitgliedschaften verboten. Bergmüller trat laut früheren Angaben im März 2013 in die AfD ein und laut Freien Wählern im Mai 2013 bei ihnen aus. Das ergibt eine Überlappung von zwei Monaten. In einem Post auf Facebook räumte der Kreisverband Rosenheim die Überschneidung inzwischen indirekt ein.

Die Klärung des Falls steht weiter aus.

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dor/ls

Quelle: Merkur.de