Tourismusverband im Sog des Finanz-Desasters

+
Martin Runge, Fraktionschef der Grünen im Landtag.

München - Das Finanz-Desaster beim Tourismusverband München-Oberbayern ist offenbar größer als befürchtet. Die genannte Untergrenze für Rückforderungen sei „deutlich anzuheben“, heißt es in einem Schreiben von Verbandschef Hillenbrand, das unserer Zeitung vorliegt.

Bisher war von „200.000 Euro plus X“ die Rede, jetzt halten Mitglieder auch eine Millionensumme für möglich.

Mitarbeiter hatten offenbar jahrelang falsch Personalkosten abgerechnet. Die Geschäftsführerin wurde gefeuert, die Staatsanwaltschaft ermittelt. Christoph  Hillenbrand berichtet in seinem Schreiben vom 21. August von „Anzeichen weitreichender und systematischer Verletzung von Förderbestimmungen“, die eine „erhebliche Anzahl von Vorgängen“ betreffe. Er schreibt von „Machenschaften“.

Eine Millionen-Rückforderung würde die Pleite des Verbands bedeuten. In einem Sonderopfer haben die Mitglieder (Kommunen und Institutionen bis hin zum ADAC) rund 250 000 Euro auf ein Treuhandkonto gezahlt, um den Verein kurzfristig zu retten. Dass ein Vielfaches davon aufgebracht würde, gilt als unwahrscheinlich.

Die 250 000 Euro sollen bis Ende Oktober reichen. Dann, so hofft die Verbandsspitze, könnten alle Unregelmäßigkeiten aufgeklärt sein und der Freistaat wieder Zuschüsse leisten. Zusätzliche Zahlungen der Mitglieder seien „im Moment wünschenswert“, heißt es von der Interims-Geschäftsführung, „aber nicht zwingend erforderlich“. Sobald eine neue Mindest-Schadenssumme feststeht, werden die Mitglieder wieder zur Sondersitzung gerufen.

Der Fall erreicht nun auch den Landtag. Grünen-Fraktionschef Martin Runge fordert in drei detaillierten Anfragen Auskunft von der Staatsregierung. Runge kritisiert die Aufsichtsstrukturen scharf. Den Verein (Vorsitz: Hillenbrand) kontrolliert die Regierung von Oberbayern (Präsident: Hillenbrand). „Spieler und Schiedsrichter gleichzeitig zu sein, ist völlig unsinnig“, sagt Runge. Hillenbrand solle sein Vorstandsamt ruhen lassen.

Runge sieht das Tourismus-Debakel in einer Linie mit anderen dem Wirtschaftsministerium zugeordneten Institutionen im letzten Jahrzehnt – etwa dem Zentrum für Ost-West-Managementtraining und den Kammern in Oberfranken. „Es kommt immer wieder zu großen Fällen missbräuchlichen Einsatzes. Da muss sich das Wirtschaftsministerium schon fragen, was man besser machen könnte.“

Christian Deutschländer